Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 13.07.2020 - 20 T 26/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,20073
LG Karlsruhe, 13.07.2020 - 20 T 26/20 (https://dejure.org/2020,20073)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.07.2020 - 20 T 26/20 (https://dejure.org/2020,20073)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Juli 2020 - 20 T 26/20 (https://dejure.org/2020,20073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,20073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.05.2023 - VII ZB 69/21

    Erteilung vollstreckbarer Ausfertigungen zweier Versäumnisurteile sowie eines

    Teilweise wird - mit im Einzelnen unterschiedlicher Begründung - die Annahme von Offenkundigkeit abgelehnt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15. Dezember 2020 - 10 W 6/20, NJW-RR 2021, 548, juris Rn. 6; OLG Naumburg, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 10 W 74/11, NJW-RR 2012, 638, juris Rn. 8; LG Karlsruhe, Beschluss vom 13. Juli 2020 - 20 T 26/20, BeckRS 2020, 16586; BeckOK ZPO/Ulrici, Stand: 1. März 2023, § 726 Rn. 16.1; Zöller/Seibel, ZPO, 34. Aufl., § 727 Rn. 20), teilweise hingegen bejaht (OLG Hamburg, Beschluss vom 16. Dezember 2020 - 6 W 24/20, BeckRS 2020, 44159; LG Bonn, Beschluss vom 7. November 2014 - 6 T 308/14, RNotZ 2015, 368, juris Rn. 13 ff.; LG Görlitz, Beschluss vom 21. September 2022 - 5 T 158/21, n. v.; MünchKommZPO/Wolfsteiner, 6. Aufl. 2020, § 726 Rn. 61; BeckOK ZPO/Bacher, Stand: 1. März 2023, § 291 Rn. 5; BeckOGK HGB/Beurskens, Stand: 15. August 2022, § 9 Rn. 55; Winkler, RNotZ 2019, 117, 127; im Grundsatz auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 31. Januar 2023 - 7 W 12/23, BeckRS 2023, 1810, Gehle in Anders/Gehle, ZPO, 81. Aufl., § 727 Rn. 16 sowie Nober in Anders/Gehle, ZPO, 81. Aufl., § 291 Rn. 10).
  • LG Kempten, 24.11.2021 - 43 T 2039/21

    Beschwerde, Internet, Rechtsmittel, Nachweis, Zugang, Gesamtrechtsnachfolge,

    Das Amtsgericht Kempten wies mit Beschluss vom 05.11.2021 den Antrag der Klägerin vom 06.07.2021 auf Erteilung der Rechtsnachfolgeklausel ab unter Hinweis auf die Rechtsprechung des OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.12.2020, 10 W 6/20 Rn. 6 und LG Karlsruhe, Beschluss vom 13.07.2020, 20 T 26/20 Rn. 19 ff. mit der Begründung, eine etwaige Veröffentlichung im Internet unter "www.handelsregister.de" reiche für die Offenkundigkeit nicht aus.

    Tatsachen sind offenkundig, wenn sie der Allgemeinheit bekannt oder ohne besondere Fachkunde - auch durch Information aus allgemein zugänglichen Quellen - wahrnehmbar (allgemeinkundig) oder den zur Entscheidung über die Erteilung der Vollstreckungsklausel berufenen Gerichtspersonen aus ihrer jetzigen oder früheren amtlichen Tätigkeit (gerichtskundig) bekannt sind (BGH BeckRS 2020, 23528 Rn. 21, 23, 25; JurBüro 2009, 163; LG Hamburg BeckRS 2019, 11754 Rn. 7; LG Karlsruhe BeckRS 2020, 16586 Rn. 16; vgl. auch OLG München BeckRS 2014, 03896).

    Bezüglich der Allgemeinkundigkeit schließt sich die Beschwerdekammer der Rechtsprechung das OLG Karlsruhe, BeckRS 2020, 16586 sowie des OLG Naumburg, NJW-RR 2012, 638 an, welche diese aufgrund des Anmeldeerfordernisses sowie der Kostenlast ablehnt.

    Dafür reicht eine etwaige Veröffentlichung im Internet unter "www.handelsregister.de" nicht aus, weil der Zugang zu Informationen auf dieser Seite eine umfangreiche Registrierung voraussetzt und kostenpflichtig ist (OLG Naumburg NJW-RR 2012, 638; ausführlich LG Karlsruhe, Beschluss vom 13.07.2020 - 20 T 26/20 -, BeckRS 2020, 16586 m.w.N. zum Streitstand; vgl. auch BGH, Beschluss vom 26.08.2020 - VII ZB 39/19 -, WM 2020, 1880 Rn. 20 ff.).

  • BGH, 08.11.2023 - VII ZB 20/20

    Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses

    Auf die Rechtsmittel der Antragstellerin werden der Beschluss der 20. Zivilkammer des Landgerichts Karlsruhe vom 13. Juli 2020 - 20 T 26/20 - und der Beschluss der Rechtspflegerin des Amtsgerichts Pforzheim vom 14. Mai 2020 - 6 C 312/11 - aufgehoben.
  • OLG Karlsruhe, 15.12.2020 - 10 W 6/20

    Anforderungen an die Aktualität eines zum Nachweis der Rechtsnachfolge

    Dafür reicht eine etwaige Veröffentlichung im Internet unter "www.handelsregister.de" nicht aus, weil der Zugang zu Informationen auf dieser Seite eine umfangreiche Registrierung voraussetzt und kostenpflichtig ist (OLG Naumburg NJW-RR 2012, 638; ausführlich LG Karlsruhe, Beschl. v. 13.07.2020 - 20 T 26/20 -, BeckRS 2020, 16586 m.w.N. zum Streitstand; vgl. auch BGH, Beschl. v. 26.08.2020 - VII ZB 39/19 -, WM 2020, 1880 Rn. 20 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht